Die JOLAZI GmbH betreibt eine Internetplattform, in welcher die Teilnehmer der Plattform Artikel zum Verkauf einstellen. Die Teilnehmer der Plattform können untereinander kaufen und verkaufen. Die Käufe und Verkäufe finden unter den Teilnehmern der Plattform direkt statt. Die JOLAZI GmbH ist an der Vertragsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer nicht beteiligt, sie ist auch nicht Vertragspartei dieser Kaufverträge. Insofern übernimmt die JOLAZI GmbH auch keine Gewährleistung für die auf der Plattform verkauften Produkte.
Die von der JOLAZI GmbH geschuldete Leistung besteht darin, die Vermittlungsplattform zu betreiben und dabei insbesondere die Eingabemaske für Artikel zur Verfügung zu stellen.
Die Nutzung der Leistungen der JOLAZI Plattform setzt eine Registrierung voraus. Mit der Registrierung beantragt der sich Registrierende die Teilnahme an der JOLAZI Plattform. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen aus dem Bereich der Steinmetzbranche und der steinverarbeitenden Industrie erlaubt. Registrierungen von Teilnahmewilligen, die diesem eingeschränkten Teilnehmerkreis nicht entsprechen werden abgelehnt.
Erst nach erfolgter Bestätigung der Registrierung durch die JOLAZI GmbH kommt ein Vertrag zwischen der JOLAZI GmbH und dem sich Registrierenden zustande.
Die von der JOLAZI GmbH bei der Registrierung angefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Teilnehmer ist verpflichtet seinen Status als gewerblicher Anbieter wahrheitsgemäß anzugeben. Die Registrierung wird durch die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und der Wahl eines persönlichen Passwortes abgeschlossen. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf an Dritte nicht weitergegeben werden. Die Registrierung wird mit der Zustimmung der JOLAZI GmbH abgeschlossen.
Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Teilnehmer verpflichtet, diese Daten umgehend in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren.
Der Teilnehmer hat die angegebenen Daten nach der erstmaligen Anmeldung und bei jeder Änderung auf ihre Richtigkeit zu prüfen.
Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal bei der JOLAZI Plattform registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Benutzerkonten ist nicht erlaubt.
Ein Teilnehmer an der JOLAZI Plattform kann jederzeit neue Artikel in die Plattform einstellen und nicht mehr aktuelle Artikel aus der Plattform entfernen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, nicht mehr zum Verkauf stehende Artikel aus der Plattform zu entfernen.
Jeder Teilnehmer bezahlt für die Teilnahme an der JOLAZI Plattform eine monatliche Nutzungsgebühr. Für eingestellte Artikel ist, eine von der Anzahl der Artikel abhängige, Gebühr zu entrichten.
Für den Umfang und die Höhe der Nutzungsgebühr und der Gebühr für die eingestellten Artikel ist die jeweils gültige Preisliste der JOLAZI GmbH maßgeblich.
Die monatliche Gesamtgebühr wird ausschließlich per SEPA-Lastschrift vom Konto des Teilnehmers eingezogen. Die monatliche Gesamtgebühr wird erstmals im Monat nach Registrierung fällig und wird in den ersten 10 Tagen des darauffolgenden Monats per Lastschrift eingezogen.
Die Abrechnung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg durch Übersendung einer Rechnung per E-Mail.
Die Zahlung des Rechnungsbetrags erfolgt ausschließlich mittels SEPA-Lastschriftverfahren.
Schlägt der Rechnungseinzug fehl, so hat der Teilnehmer der JOLAZI GmbH die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, es sei denn, dass der Teilnehmer das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat.
Ist ein Rechnungseinzug wegen unrichtiger Registrierungsdaten bzw. wegen fehlender Deckung des Kontos nicht möglich, wird der Teilnehmer unverzüglich – ohne weitere Mahnung – für die Nutzung der Plattform und von der Plattform ausgeschlossen.
Die JOLAZI GmbH kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass ein Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, Vertragsbestandteile verletzt oder wenn die JOLAZI GmbH ein sonstiges berechtigtes Interesse hat (insbesondere im Falle eines Zahlungsverzugs).
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt die JOLAZI GmbH die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Folgemonats gekündigt werden.
Das Recht der JOLAZI GmbH zur unverzüglichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dabei unberührt.
In die Plattform dürfen nur Artikel und Zubehör aus dem Bereich von Steinmetzen und der steinverarbeitenden Industrie eingestellt werden. Es darf auf den Fotos der eingestellten Artikel keine Werbung (Firmenname, Logo oder dgl.) der Anbieter ersichtlich sein.
Bilder und Artikel, welche diesen Vorgaben nicht entsprechen können jederzeit von der JOLAZI GmbH wieder aus der Plattform entfernt werden.
Für den Inhalt der eingestellten Artikel ist der Verkäufer verantwortlich. Eine Haftung der JOLAZI GmbH für unangemessen eingestellte Artikel ist ausgeschlossen. Unangemessen eingestellte Artikel können von der JOLAZI GmbH jederzeit von der Plattform entfernt werden.
Die JOLAZI GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Angaben der Anbieter und die Beschaffenheit der eingestellten Artikel.
Die Jolazi GmbH haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Jolazi GmbH – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden.
Der Begriff „wesentliche Vertragspflichten“ bezeichnet solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch bis zu einem Betrag von EUR 5.000.
Die Haftung für mittelbare und vorhersehbare Schäden, Produktionsund Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.
Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. –ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.
Soweit die Haftung nach Ziffern 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen der Jolazi GmbH.
Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder der über die JOLAZI Plattform eingestellten Artikel und Beschreibungen können dem Urheberrecht unterliegen. Ferner unterliegen auch die sonstigen über die JOLAZI Plattform abrufbaren Bilder dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des jeweiligen Urhebers und des Teilnehmers bleiben hiervon unberührt.
Der Vertrag unterliegt dem deutschen Recht.
Der Gerichtsstand ist ausschließlich Wunsiedel für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit im Übrigen nicht berührt.